Mieter kündigen: Fehlende Einsicht als Kündigungsgrund

Maria Lengemann

18. Juli 2016

Der Schutz der Mieter ist ein wichtiger Faktor, doch wie sieht es aus, wenn der Mieter durch sein Verhalten dem Mietobjekt schadet und auch nach dem Hinweis durch den Vermieter daran nichts ändert? Inzwischen gibt es durch den Bundesgerichtshof ein Urteil, welches besagt: Uneinsichtige Mieter können gekündigt werden. Es ist vertraglich vereinbart, dass ein Mieter die Bausubstanz von Haus oder Wohnung nicht vernachlässigen darf. Wenn der Mieter gegen die Pflicht verstößt und auf dieser Basis ohne Grundlage die Miete mindert, dann kann der Vermieter die Kündigung aussprechen. Dies wurde im April durch ein Urteil des BGH bestätigt.

Die Grundlage für das Urteil

Das am 13. April 2016 ausgesprochene Urteil Az. VIII ZR 39/15, basierte auf einem Streit zwischen Mieter und Vermieter. In einer Wohnung in Berlin war es zu Schimmelschäden gekommen. Der Mieter hat eine Mietminderung vorgenommen. Gegen diese Mietminderung stellte sich der Vermieter mit einer Klage. Auf der Basis der Nachweise hat das Gericht für den Vermieter entschieden. Die Schimmelbildung konnte nur entstehen, weil der Mieter nicht korrekt geheizt und gelüftet hatte. Da dies der Auslöser für den Schimmelbefall war, durfte der Mieter die Mietkosten nicht mindern. Zudem wurde er gerichtlich zur Übernahme der Schadensbeseitigung verurteilt. Für den Mieter war das Urteil jedoch nicht gerechtfertigt. Daher entschied er sich, trotz dem genannten Urteil weiter nur eine reduzierte Miete zu zahlen. Für den Vermieter war das ein Grund, eine Kündigung auszusprechen. In dem nun folgenden Urteil durch den BGH wurde die Entscheidung des Vermieters unterstützt. Da sich der Mieter uneinsichtig gezeigt hat, ist es dem Vermieter nicht zuzumuten, weiter an dem Mietvertrag festzuhalten. Nach wie vor setzt sich der Mieter gegen seine vertraglichen Pflichten durch und das trotz einem festgesetzten Urteil. Das Urteil selbst stellt nun die Basis für ähnliche Problemfälle dar. Für Vermieter ist es ein wichtiger Schritt, dass deutlich gemacht wurde: Mieter dürfen nicht alles.

Schimmel in der Wohnung vermeiden

Damit es gar nicht erst zu der genannten Problematik kommt, sollte darauf geachtet werden, Schimmelbildung in der Wohnung zu vermeiden. Dies funktioniert am besten mit einer regelmäßigen Stoßlüftung. Wer drei Mal täglich einen Durchzug der Wohnräume in Angriff nimmt, der hat gute Chancen, keinen Schimmel in der Wohnung zu bekommen. Nicht jeder Mieter hat die Möglichkeit, diese Art des Lüftens zu betreiben. So kann auch auf eine Lüftungsanlage zurückgegriffen werden, die über eine zeitliche Steuerung verfügt. Wenn es doch zu Schimmel gekommen ist, dann ist eine schnelle Entfernung wichtig. Dabei sollte es sich nicht nur um eine oberflächliche Entfernung handeln. Die Sporen bleiben in der Luft und können die Gesundheit schädigen. Wenn die Schimmelfläche größer als ein halber Quadratmeter ist, sollte durch einen Experten die Entfernung in Auftrag gegeben werden. Flächen mit einer geringeren Größe können mit einer Kombination aus Alkohol sowie Salizylsäure entfernt werden. Dabei ist es jedoch wichtig, dass dies nur durch einen gesunden Menschen durchgeführt wird. Gerade ältere Menschen, kranke Menschen und auch Kinder dürfen über die Atemwege nicht mit dem Gemisch in Berührung kommen und sollten daher nicht im Raum sein.